Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 01. September 2011
1. Geltungsbereich der AGB
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage aller Leistungen von chsmedien, Inh. Christian Seel, Bierer Straße 31, 39435 Borne (nachfolgend „chsmedien“ genannt). Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Aufträge des Kunden, auch wenn chsmedien nicht eindeutig darauf Bezug nimmt. Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn Sie durch chsmedien ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
1. Geltungsbereich der AGB
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage aller Verträge zwischen chsmedien, Inh. Christian Seel, Bierer Straße 31, D-39435 Borne (nachfolgend „chsmedien“ genannt) und seinen Kunden. Die AGB gelten auch für alle künftigen Aufträge des Kunden, auch wenn chsmedien nicht eindeutig darauf Bezug nimmt.
2. Angebote
Unsere Angebote sind unverbindlich und, falls nicht anders vereinbart, maximal 14 Tage gültig.
Aufträge gelten erst nach einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch chsmedien oder nach tätig werden im Rahmen des Auftrages, als angenommen.
3. Vertraulichkeit & Kundendaten
Die der jeweils anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Informationen dürfen ausschließlich für die Zwecke des Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder dem Dritten bereits bekannt sind. Dritte sind nicht die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses hinzugezogenen Hilfspersonen wie Freie Mitarbeiter, Subunternehmer etc. Weiterhin vereinbaren die Vertragsparteien, Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse zu wahren. Die Geheimhaltungspflicht gilt auch über die Dauer des Vertragsverhältnisses hinaus.
Der Kunde gestattet chsmedien die gesammelten Daten während der Dauer des Vertragsverhältnisses und darüber hinaus elektronisch zu speichern. Die Einwilligung zur Speicherung der Daten kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden. Der Kunde berechtigt chsmedien ihn als Referenzkunden zu nennen und auf die erbrachten Leistungen hinzuweisen.
4. Zusammenarbeit
Die Vertragsparteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen vom vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Vorgehensweise des anderen sofort gegenseitig.
Die im Rahmen eines Auftrages zu erbringenden Leistungen sind dem von chsmedien erstellten Angebot und/oder dem dazugehörigen Pflichtenheft/Worksheet zu entnehmen. Darin festgelegte Preise gelten ausschließlich für die darin festgelegten Leistungen. Wünscht der Kunde weitere Leistungen sind diese gesondert zu vergüten.
Der Kunde unterstützt chsmedien bei der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige bereitstellen von Informationen und Datenmaterial, soweit das Projekt dies erfordert. Sofern sich der Kunde verpflichtet hat, chsmedien im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text- o.ä.) Materialien zu beschaffen, hat der Kunde diese umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren und digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des vom Kunden überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten. Mitwirkungshandlungen nimmt der Kunde auf seine Kosten vor.
Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung aller an chsmedien gesendeten Materialien berechtigt ist und das diese frei von Rechten Dritter sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, so stellt er chsmedien von allen Ansprüchen Dritter frei.
Der Kunde nennt chsmedien Ansprechpartner und gegebenenfalls Stellvertreter, die den Kunden vertreten und berechtigt sind Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen. Änderungen an diesen Personen hat der Kunde unverzüglich mitzuteilen. Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung gelten die zuvor benannten Ansprechpartner und/oder deren Stellvertreter als berechtigt, im Rahmen ihrer bisherigen Vertretungsmacht Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.
5. Nutzungsrechte
Das Urheberrecht an Werken aus unserer Gestaltungsarbeit liegt allein bei chsmedien. Durch Vorschläge oder fördernde Maßnahmen des Kunden oder Dritter wird kein Miturheberrecht begründet.
Wir räumen unseren Kunden, unter Vorbehalt der vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages, das einfache und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an unseren Leistungen ein. Weitere Vereinbarungen über die Nutzungsrechte bedürfen der Schriftform im Angebot oder Pflichtenheft/Worksheet. Werden Entwürfe erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Kunde verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen chsmedien und dem Kunden.
Wir sind berechtigt, unsere Arbeiten im Rahmen der Eigenwerbung, insbesondere für Präsentationen und auf unserem Internetauftritt zu nutzen, selbst dann, wenn ein ausschließliches Nutzungsrecht gewährt wurde. Ist der Kunde mit einer solchen Nutzung nicht einverstanden, weist er chsmedien vor der Erteilung eines Auftrages ausdrücklich darauf hin. Rechte an Entwürfen, Ausdrucken, Proofs oder Andrucken werden nicht übertragen. Sie bleiben, auch wenn sie gesondert berechnet werden, unser Eigentum.
6. Gewährleistung
chsmedien verpflichtet sich die laut Angebot beziehungsweise Worksheet geschuldeten Leistungen termingerecht und sorgfältig zu erbringen, sofern keine der Vertragsparteien vom Vertrag zurücktritt.
chsmedien kann nicht gewährleisten, dass die erbrachten Leistungen ununterbrochen und fehlerfrei in allen vom Kunden gewünschten Kombinationen, mit beliebigen Daten, Programmen und Systemen funktioniert. Erkennt der Kunde Mängel, sind diese unverzüglich schriftlich oder elektronisch mit einer ausführlichen Beschreibung chsmedien mitzuteilen.
Keine Gewährleistung besteht für Mängel, die der Kunde oder Dritte ohne die Zustimmung durch chsmedien zu beheben versuchen, Mängel die auftreten nachdem der Kunde oder Dritte Änderungen am von chsmedien gelieferten Produkt vorgenommen haben, sowie Mängel die auf Änderungen in einer anderen vom Kunden genutzten Software zurückzuführen sind. Weiterhin besteht nach Abnahme des Projekts durch den Kunden keine weitere Gewährleistung.
chsmedien haftet nicht für Mängel, die auf einer unzureichenden Mitwirkung des Kunden beruhen oder die durch fehlerhafte Bedienung des Kunden entstanden sind. Für den Verlust von Daten haftet chsmedien nicht, da der Kunde für das durchführen von Datensicherungen verantwortlich ist.
7. Termine & Fristen
Termine und Fristen sind ausnahmslos nur bei schriftlicher Vereinbarung verbindlich und gelten ab Auftragserteilung durch den Kunden. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) hat chsmedien nicht zu vertreten und bewirken eine Hemmung der Frist.
Verzögerungen durch Umstände im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch fehlende Kommunikation oder verspätete Abnahme von Entwürfen) hat chsmedien nicht zu vertreten und bewirken eine Hemmung der Frist zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit. Weiterhin trägt der Kunde die durch seine Verzögerung entstandenen Mehrkosten.
8. Abnahme & Vergütung
Nach Fertigstellung/Übergabe der Leistung wird der Kunde unverzüglich schriftlich die Abnahme erklären. Sollte sich der Kunde an einer Abnahme gehindert sehen, hat er die Gründe innerhalb von zwei Wochen nach Übergabe schriftlich und mit einer ausführlichen Beschreibung gegenüber chsmedien geltend zu machen. Macht der Kunde keine Mängel geltend gilt das Werk als vertragsgemäß und mangelfrei abgenommen.
Der Kunde erhält seine Rechnung nach Abnahme des Projektes von chsmedien. Wir gewähren ein Zahlungsziel von 14 Tagen ohne Abzug bei allen Rechnungen.
Zahlungen sind für Neukunden, falls nicht anders vereinbart, immer zu 100% im Voraus, bei Auftragserteilung, fällig.
Ist der Kunde mit einer Zahlung mehr als 14 Tage nach dem eigentlichen Zahlungsziel in Verzug, so ist chsmedien berechtigt Verzugszinsen zu verlangen und die betreffenden Leistungen zu unterbrechen, zu sperren oder für die Dauer des Verzuges zurückzuverlangen.
Wurden keine Vereinbarungen über die Vergütung einer Leistung getroffen, deren Erringung der Kunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten kann, so hat der Kunde die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten. Im Zweifel gelten die von chsmedien für diese Leistungen üblichen Stundensätze als üblich.
Alle von chsmedien genannten Preise enthalten, falls nicht anders vermerkt, nach §19 Abs. 1 des UStG keine Umsatzsteuer (Kleinunternehmer-Regelung).
9. Druckaufträge
Druckaufträge vergibt chsmedien an Dritte. Die Kosten dafür stellt chsmedien dem Kunden in Rechnung. Die Zahlung hat im Voraus zu erfolgen. chsmedien ist berechtigt den Druck bis zur vollständigen Zahlung zu verzögern.
Druckentwürfe sind vom Kunden auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und anschließend zum Druck freizugeben. Für vom Kunden übersehende Fehler haftet chsmedien nicht. Minder- oder Mehrmengen von bis zu 10 Prozent sind keine Mängel, sondern produktionstechnisch bedingt und können nicht beanstandet werden.
Jegliche Termine im Zusammenhang mit Druckaufträgen, insbesondere im Angebot genannte Termine für die Fertigstellung oder Lieferung entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Sie sind als voraussichtliche Termine unverbindlich. Für Lieferverzögerungen nach Übergabe der Ware an das Versandunternehmen übernimmt chsmedien keine Haftung.
10. Rücktritt
Beide Vertragsparteien sind jederzeit zu einem Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ein Rücktritt ist, falls nicht anders vereinbart, ohne Fristen in schriftlicher Form per Post möglich.
Bereits gezahlte Beträge werden nicht zurückerstattet. Außerdem stellt chsmedien alle bis zum Zeitpunkt des Rücktritts erbrachten Leistungen in Rechnung. Der Kunde erhält alle bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen und kann diese innerhalb des im Vertrages zugesicherten Rechte nutzen.
11. Schlussbestimmungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Sie durch chsmedien ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen müssen zu Nachweiszwecken schriftlich niedergelegt werden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Ist der Kunde Unternehmer, so gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Firmensitz von chsmedien.